300 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wurden vergangenen Freitag von Zollbeamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Oldenburg überprüft, unter anderem in Emden. Der Fokus lag auf der Einhaltung des Mindestlohns, aber auch andere Verstöße wurden festgestellt, schreibt das Hauptzollamt Oldenburg in einer Mitteilung. "Mit dieser Schwerpunktprüfung, die bundesweit zeitgleich stattfand, haben wir an einer der bislang größten grenzüberschreitenden Prüfaktion in der Europäischen Union teilgenommen. Unser Hauptaugenmerk richtete sich dabei auf Dienstleistungsbetriebe der Gastronomie sowie des Kosmetik- und Friseurhandwerks", erklärt Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamts.

Knapp 300 Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer wurden dabei in 11 Landkreisen von 72 Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüft. In 34 Fällen zeigten sich erste Hinweise auf Mindestlohnverstöße bzw. Schwarzarbeit. Die Auswertungen hierzu dauern noch an.

"Neben den 17 Mindestlohnverstößen, konnten wir auch sogenannten Leistungsmissbrauch und illegale Ausländerbeschäftigung feststellen", so Mauritz weiter.

Im Landkreis Cloppenburg traf der Zoll auf einen asiatischen Mitarbeiter in einem Gastronomiebetrieb, der keinen gültigen Aufenthaltstitel besaß. Er zeigte zwar eine Niederlassungserlaubnis vor, diese setzt jedoch auch voraus, dass der Mann einen Sprachtest erfolgreich absolviert hat. Im Kontakt mit den Zöllnerinnen und Zöllnern war er der deutschen Sprache jedoch nicht mächtig. Die Kontrollbeamten wurden stutzig. Übersetzt durch einen seiner Kollegen, gestand der Mann später ein, die Niederlassungserlaubnis lediglich gefunden zu haben.

Der Fall wurde wurden an die zuständige Ausländerbehörde abgegeben. Dort wird über die weiteren aufenthaltsrechtlichen Folgen entschieden.