Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat heute in Hannover das Jahresbauprogramm 2023 aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) für den kommunalen Straßenbau vorgestellt. Damit können in diesem Jahr insgesamt 99 kommunale Straßen- und Radwegebauprojekte mit 75 Millionen Euro vom Land gefördert werden. Darunter sind auch einige Großprojekte im Landkreis Aurich und in Westoverledingen.

Dabei handelt es sich um folgende Maßnahmen:

1. Ausbau Knoten L34/K130 zu einem Kreisverkehrsplatz (Gesamtsumme: 358.000 Euro),

2. Ausbau des Radweges zwischen Esklum und Ihrhove (2,68 Millionen Euro).

3. Ausbau der Fahrbahn der K212 in Neßmersiel (890.000 Euro)

4. Bau eines Radweges im Kreis Aurich an der K 106 von der L 14 bis zur B 72 (3,5 Millionen Euro)

Bei den Bauprojekten werden kommunale Straßen ausgebaut und erneuert sowie Straßenbrücken erhalten und neugebaut. Von den 99 angemeldeten Vorhaben aus den Kommunen erhalten insgesamt 34 Radverkehrsvorhaben eine 75-prozentige Förderung. Die übrigen 65 Projekten betreffen Straßen und Gehwege – somit kommt das Jahresbauprogramm allen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern zugute.

Mit der Freigabe des Jahresbauprogramms werden die Kommunen in die Lage versetzt, zusätzliche Investitionen in Höhe von 200 Millionen Euro in ihr kommunales Straßennetz zu tätigen. Bei Förderquoten zwischen 60 und (höchstens) 75 Prozent fördert das Land die Kommunen in den kommenden fünf Jahren mit 110 Millionen Euro. Die Förderrate für 2023 beträgt 33 Millionen Euro, so dass mit den bereits genehmigten kommunalen Vorhaben aus den Vorjahren die im Landeshaushalt bereitgestellten 75 Millionen Euro in voller Höhe erforderlich sind.