105 Beschäftigte und 25 Unternehmen der Taxi- und Mietwagenbranchen überprüfte jetzt die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des  Hauptzollamts Oldenburg. Dabei waren die Zollbeamten auch in Ostfriesland im Einsatz.

Die Kontrollen des Zolls erfolgten im Rahmen einer im gesamten Bundesgebiet zeitgleich koordinierten Schwerpunktprüfung im Großraum Ostfriesland, in der Stadt Oldenburg und im Oldenburger Umland, wie das Hauptzollamt Oldenburg heute mitteilt.

Die Zöllnerinnen und Zöllner der FKS machten Personenbefragungen und prüften Geschäftsunterlagen, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu kontrollieren. 

„Im Personenbeförderungsgewerbe spielt insbesondere die Prüfung der Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz eine bedeutende Rolle. Seit dem 1. Juli 2022 beträgt der Mindestlohn 10,45 Euro“, heißt es in einer Pressemitteilung dazu. 

Für die Schwerpunktprüfung Taxi setzte die FKS des Hauptzollamts Oldenburg 56 Kolleginnen und Kollegen im eigenen Zuständigkeitsbezirk verteilt ein. In mehr als zehn Fällen ergaben sich erste Hinweise auf Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Mindestlohngesetz und dem Bezug von Lohnersatzleistungen. "Wir sind noch längst nicht im Ermittlungsverfahren", laufen laut eines Sprechers des Hauptzollamtes Oldenburg jetzt erst mal Überprüfungen.